Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich & Abwehrklausel
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Felix Schatz, FurnScout.com, Holzwarthstraße 16 in 72175 Dornhan (im Folgenden als FurnScout oder Anbieter benannt) und dem Nutzer oder Kunden (im Folgenden als Nutzer oder Kunde benannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.furnscout.com einsehbaren Fassung. Der Nutzer/Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher und englischer Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren. Nutzer i.S.d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Jeder, der ohne Registrierung die Internetseite des Anbieters nutzt. Kunden i.S.d. Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Jeder, der mit einer Registrierung die Internetseite des Anbieters zu gewerblichen Zwecken nutzt.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, außer FurnScout hat der Geltung schriftlich zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von FurnScout.
3. Durch die Registrierung auf die Internetseite www.furnscout.com und die dazugehörigen Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigt der Nutzer oder Kunde diese Bestimmungen gelesen zu haben. Die Registrierung des Kunden für die Nutzung des Marktplatzes ist nur für Unternehmen möglich. Der Kunde versichert mit seiner Registrierung, dass er ausschließlich als Unternehmer auftritt und bestätigt seine Unternehmereigenschaft.
4. Der Anbieter behält sich das Recht vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens einen Monat vor der Umsetzung der Änderung mitgeteilt. Wird den neuen Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von einem Monat (Widerspruchsfrist) nach Mitteilung widersprochen oder wird nach Ablauf dieser Widerspruchsfrist der Kundenzugang weiterhin genutzt, so gelten die Änderung als angenommen. Hierauf wird FurnScout in einer E-Mail hinweisen. Alle zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen noch laufenden Angebote und Gebote bleiben von der Änderung unberührt. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Vertragsgegenstand & Zustandekommen des Vertrages
1. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden das Zustandekommen des Vertrages für die Nutzung des Marktplatzes des Anbieters inklusive sämtlicher Funktionen, Angebote, Inhalte und sonstiger Dienste und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Kunden geregelt.
2. FurnScout betreibt unter der Domain www.furnscout.com einen-Marktplatz. Auf diesem Marktplatz haben Hersteller und Einkäufer (nachfolgend auch als Kunde genannt) in der Möbel- und Einrichtungssparte die Möglichkeit Aufträge und Anfragen einzustellen und anzunehmen. Hersteller und Einkäufer haben zudem die Möglichkeit andere Hersteller oder Einkäufer direkt zu kontaktieren und diesen Anfragen oder Angebote zu übermitteln.
3. FurnScout wird nicht Vertragspartner des zwischen dem Hersteller und einem Einkäufer vermittelten Auftrages und ist am Vertragsschluss zwischen dem Hersteller und Einkäufer nicht beteiligt und gibt keine Garantien in Bezug auf die Beschaffenheit der von dem Hersteller angebotenen Waren und Dienstleistungen ab.
4. Der Kunde (Hersteller oder Einkäufer) stellt die angebotenen Angebote oder Anfragen auf der Marktplatzseite und in den angegebenen Kategorien selbst ein und ist hierfür selbst verantwortlich. Es obliegt jedem Kunden selbst, sich über die rechtlichen Bedingungen der Abgabe oder Annahme eines Angebotes oder des vertraglichen Abschlusses von Werk- oder Dienstverträgen zu informieren und diesen Verpflichtungen selbstständig nachzukommen (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, AGBs, etc.).
Registrierung
1. Kunden können sich per Online-Anmeldeformular anmelden und registrieren. Das bereitgestellte Anmeldeformular ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Die Anmeldung des Kunden stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Der Vertrag zwischen FurnScout und dem Kunden kommt durch Bestätigung der Anmeldung durch den Anbieter an dem Kunden zustande.
2. Nach erfolgter Registrierung, Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestätigung durch FurnScout werden Unternehmer oder juristische Personen Kunden bei FurnScout. Ein Anspruch auf einen Vertrag mit dem Anbieter besteht nicht. Sollten Zweifel an der Unternehmenseigenschaft bestehen, behält sich FurnScout das Recht vor, eine Gewerbeanmeldung von dem Kunden verlangen.
3. Für die Registrierung einer juristischen Person durch die vertretungsberechtigte, natürliche Person kann der Anbieter den Vertretungsnachweis durch Vorlage eines Handelsregisterauszuges verlangen. Bei der Anmeldung einer Personengesellschaft kann der Anbieter die Vorlage der jeweils aktuellen Satzung verlangen.
4. Für die Registrierung in deutscher oder englischer Sprache auf dem Online Formular gibt der Kunde seinen Firmennamen und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Kundennamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht. Eine Aufnahmepflicht des Kunden besteht nicht.
5. Änderungen von unternehmerischen und steuerlichen Daten des Kunden müssen diese umgehend (innerhalb von zwei Wochen) auf dem Kundenkonto aktualisiert werden.
6. Bei einem begründeten Verdacht, dass bei einer Registrierung eine Umgehung der vorgenannten Regelungen stattgefunden hat, ist der Anbieter berechtigt die Bestätigung der Registrierung zu verweigern. Sollte nach einer Registrierung ein solcher Verdacht aufkommen, so ist der Anbieter berechtigt das Kundenkonto zu sperren.
7. Der Anbieter speichert die Vertragsdaten und Vertragsbedingungen mit dem betreffenden Kunden. Das Konto des Kunden ist nicht übertragbar. Eine Nutzung durch Dritte ist untersagt.
8. Die Seite des Kunden ist von diesem nach erfolgter Registrierung selbst zu gestalten und die Daten und Informationen einzustellen.
Nutzung und Vertragsdauer
1. Die Registrierung auf der Internetseite von FurnScout ist kostenlos.
2. Die Nutzung der Plattform ist bei einer Anmeldung bis zum 15.06.2018 für die Dauer von zwölf Monaten ab dem Datum der Anmeldung kostenlos. Bei einer Anmeldung des Kunden nach dem 15.06.2018 ist die Nutzung für die Dauer von 14 Tagen ab dem Anmeldedatum kostenlos. Nach Ablauf der Testphase haben die Kunden die Möglichkeit für die weitere Nutzung ein kostenpflichtiges Abonnement zu erwerben. Ein automatisches Fortsetzen eines Testabonnements in ein kostenpflichtiges Abonnement erfolgt nicht. Erfolgt keine Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements werden die Kunden nach Ablauf der Restphase deaktiviert.
3. Der Kunde hat folgende Möglichkeiten ein Abonnement zu buchen: Monatsabonnement für EUR 30,- pro Monat zzgl. Umsatzsteuer. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Monatsende.
  
  Jahresabonnement für EUR 330,- pro Jahr zzgl. Umsatzsteuer. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Ende der Jahreslaufzeit des Abonnements.
Auflösung des Kundenkontos/Kündigung
1. Bei der Kündigung des Kunden sind die bei FurnScout hinterlegte E-Mail-Adresse, der Kundenname und die Kontaktdaten anzugeben. Die Wirkung der Kündigung erfolgt zum Kündigungstermin.
2. Eine Kündigung durch den Anbieter kann schriftlich oder per E-Mail an die Adresse des Kunden gerichtet werden, die der Kunde als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat. Eine Kündigung ist zum Ende der Vertragslaufzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist möglich.
3. Dem Anbieter sind alle Rechte vorbehalten Kundenkonten zu kündigen/sperren, ohne Einhaltung einer Frist. Eine Sperrung kann aus folgenden Gründen stattfinden:
  Nicht Einhalten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Nutzung falscher oder fremder Daten oder sonstige rechtswidrige Gründe.
4. Nach einer Kündigung durch den Kunden, einer Kündigung durch den Anbieter oder Sperrung des Kundenkontos ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von dem Kunden erstellten Inhalte zu löschen.
5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Neben den gesetzlichen Gründen für eine außerordentliche Kündigung liegt ein wichtiger Grund vor, wenn ein Kunde auf Mahnung hin die Zahlung fälliger Beiträge nicht innerhalb der gesetzten Frist leistet und zum Zeitpunkt der Kündigung in Verzug ist. Der Anbieter ist berechtigt, während des Laufs der gesetzten Frist vorläufige Maßnahmen zu ergreifen.
Pflichten des Kunden
1. Dem Kunden wird die Nutzung der Internetseite im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumt. Das Kundenkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt Inhalte der Internetseite durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Nutzungszugang zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Kunde verpflichtet sich, die zugehörigen Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Kunde insbesondere, dass die Computeranlage, von der aus der Zugriff auf das Kundenkonto erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Kunden auf das Kundenkonto zugreifen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Kunde verpflichtet, FurnScout unverzüglich darüber zu informieren und FurnScout die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist FurnScout berechtigt, den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Kunde hat FurnScout von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen.
4. Der Kunde gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die den Server des Anbieters oder die verbundenen Netzwerke schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Kunde verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.
5. Der Kunde sichert zu, dass er erhaltene Informationen vertraulich behandelt und vor dem Zugriff Dritter schützt. Hierbei hat der Kunde entsprechende Sicherungsvorkehrung in Form von Firewalls, Virenprogramme, Verschlüsselung etc. einzurichten.
6. Verstößt der Kunde gegen die eingeräumten Nutzungsrechte und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an FurnScout zurück. FurnScout ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
7. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum/zur ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Kunden. Dies betrifft im Wesentlichen die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Anmeldung/Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen zu überzeugen hat.
8. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.
Zahlungsabwicklung und Zahlungsbedingungen
1. Die Bestell- und Zahlungsabwicklung eines auf der Internetplattform vermittelten Auftrages erfolgt zwischen den Kunden.
2. Der Kunde entrichtet den Monats- oder Jahresbeitragt im Voraus. Einmalige Entgelte für die Schaltung von Werbung werden gesondert abgerechnet. Eine Erstattung von gezahlten Beiträgen, z.B. bei einer außerordentlichen Kündigung erfolgt nicht.
3. Der Kunde hat grundsätzlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Sepa-Lastschriftverfahren, Kreditkarte oder Paypal-Überweisung. Weitere Zahlungsarten werden je nach Möglichkeit angeboten. Der Rechnungsbetrag ist spätestens fünf Tage nach Einstellung der Rechnung im Kundenkonto zu zahlen.
4. Hat der Kunde als Zahlungswunsch Kreditkarte oder Sepa-Lastschriftverfahren angegeben werden, wird der Rechnungsbetrag mit Einstellung der Rechnung im Kundenkonto von der Kreditkarte oder dem Bankkonto abgebucht. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein.
Vorgaben für Aufträge und Angebote
1. Die Angebote und Inhalte von Kunden dürfen nicht strafrechtliche Normen, die Regelungen zum Jugendschutz, Datenschutzrecht, Urheber-, Marken-, Kennzeichen-, Patent- oder Namensrechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter verletzen.
2. Dem Kunden ist es untersagt nachfolgende Waren auf der FurnScout Plattform anzubieten
  1. Waren aus strafbaren Handlungen, Leistungen, die gegen strafrechtliche Normen verstoßen
  2. Propagandaartikel verbotener Parteien, Vereine und Gruppen
  3. Artikel verfassungsfeindlicher Organisationen
  4. Fälschungen, nachgeahmte Markenprodukte
  5. Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen
  6. Bilder und andere Dateien, die urheberrechtlich geschützt sind, wenn der Verwender kein Nutzungsrecht erworben hat
  7. Artikel, die in Kinderarbeit hergestellt wurden
  8. Bilder oder andere Dateien, die Firmen-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzten
3. FurnScout behält sich vor eingestellte Angebote oder Aufträge zu sperren, wenn diese gegen die vorgenannten Grundsätze verstoßen.
4. Der Kunde verpflichtet sich bei dem Einstellen von Angeboten und Anfragen die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Der Kunde hat auch Regelungen von ausländischen Staaten zu beachten, soweit sich das Angebot an Abnehmer in anderen Ländern richtet.
5. Kunden verhalten sich gegenüber anderen Kunden respektvoll. Dazu gehört der faire Umgang miteinander.
6. Kommentare, Bewertungen, Nachrichten und Kritiken durch den Kunden sind sachlich zu halten und dürfen keine Beleidigungen enthalten. FurnScout behält sich vor, Bewertungen, die gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Verhaltenskodex verstoßen zu löschen.
7. Es dürfen keine Technologien eingesetzt werden, die der Plattform, Kunden, Mitgliedern oder Dritten schaden zufügt, andere belästigt oder dem Kunden einen Vorteil einräumt. Dies umfasst den Einsatz von Viren, Roboter, Spider, Scraper, Crawler, Hacking, Brute-Force-Attacken, etc.).
8. URLs dürfen in den eingestellten Angeboten angegeben werden, wenn hier weiterführende Informationen zum jeweiligen Angebot zu finden sind. Die Inhalte der verlinkten Seiten müssen dem geltenden Recht entsprechen. Verlinkungen zu Partnerprogrammen, Referral-URLs, URLs zu kostenpflichtigen Abonnementseiten und Online-Shops, etc. sind verboten.
9. Bei Verstößen des Kunden gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Verhaltenskodex oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen ist FurnScout berechtigt, die nachfolgend angeführten Maßnahmen einzuleiten:
  1. Bei einer Pflichtverletzung des Kunden, ist der Kunde nach Aufforderung durch FurnScout verpflichtet eine Stellungnahme innerhalb der gewährten Frist abzugeben. FurnScout kann dem Kunden im Falle einer Pflichtverletzung je nach Schwere des Verstoßes nachfolgende Sanktionen ergreifen:
  2. Verwarnung des Kunden, mit der Aufforderung den Verstoß umgehend zu beseitigen und künftig zu unterlassen;
  3. Aussetzen, Sperren oder Beenden von einzelnen Angeboten oder Inhalten;
  4. Be- oder Einschränkung der Nutzung der FurnScout Plattform durch den Kunden;
  5. Befristete oder vorläufige Sperrung des Kunden;
  6. Ausschluss des Kunden und Löschung des Profils.
10. Beim Beenden von Angeboten oder der Sperrung eines Kundenkontos aufgrund eines Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Verhaltenskodex oder die geltenden gesetzlichen Regelungen schuldet der Kunde die zum Zeitpunkt der Beendigung angefallenen Gebühren für die betroffenen Angebote im Wege des Schadenersatzes. Die Geltendmachung eines pauschalen Schadensersatzes lässt den Nachweis unberührt, dass kein, ein wesentlich geringerer oder wesentlich höherer Schaden entstanden ist.
Nutzungsrechte
1. Der Kunde räumt FurnScout die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Rechte an den von ihm auf der Online-Plattform eingestellten Inhalten ein. Dies umfasst das Recht, die von dem Kunden eingestellten Inhalte zur vertragsgemäßen Erbringung ihrer Dienstleistungen zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu bearbeiten. Dieses Recht bleibt auch nach Beendigung der Mitgliedschaft hinaus bestehen.
2. Der Kunde räumt FurnScout das Recht ein, die von ihm verwendeten Inhalte in der Werbung für die Online-Plattform oder einzelne Angebote zu verwenden, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu senden oder öffentliche Zugänglichmachungen wiederzugeben. FurnScout wird die für alle Nutzer zugänglichen Angebote oder Anfragen entpersonalisiert veröffentlichen.
3. Die vorgenannten Nutzungsrechte werden FurnScout zeitlich und räumlich unbefristetes eingeräumt. Die Nutzungsrechte können auf Dritte übertragen und unterlizenziert werden. FurnScout schuldet hierfür keine gesonderte Vergütung.
Leistungsbeschreibung und Änderungen des Angebots
1. Der Anbieter behält sich vor, Änderungen aus fachlichen Gründen – wie beispielsweise Aktualisierungsbedarf oder Weiterentwicklung – zu tätigen, sofern dadurch der wesentliche Charakter der angebotenen Dienste nicht verändert wird.
2. Der Anbieter hat die Berechtigung unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen seinen Dienst einzustellen. Für den Fall, dass der Anbieter seinen Dienst beendet, ist dieser berechtigt, aber nicht verpflichtet, die für den Kunden erstellten und eingestellten Inhalte zu löschen.
3. Im Falle von Änderungen bemüht sich der Anbieter, den Kunden rechtzeitig über die Änderungen zu informieren.
Bewertungssystem
1. FurnScout stellt ein Bewertungssystem zur Verfügung, in welchem die jeweiligen Kunden die Möglichkeit haben, eine Bewertung über ihren Vertragspartner bei der Abwicklung des Geschäfts abzugeben.
2. Der Kunde ist damit einverstanden, dass andere Kunden die Möglichkeit haben, den Kunden zu bewerten. Die Bewertungskriterien werden durch den Anbieter vorgegeben.
3. Der Kunde verpflichtet sich, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Kunden abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
4. FurnScout übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit dieser Bewertungen. Die Bewertungen werden von FurnScout nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.
5. FurnScout ist berechtigt, zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen, bereits abgegebene Bewertungen zu löschen oder zu ändern. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die nicht ausschließlich dem Zwecke einer ehrlichen und sachlichen Bewertung dient, ist untersagt.
6. FurnScout darf den jeweiligen Kundennamen und das jeweilige Bewertungsprofil sowie die von einem Kunden für andere FurnScout Kunden hinterlassenen Bewertungskommentare allen Besuchern auf www.furnscout.com, auch nach Kündigung des Vertrages oder Sperrung durch FurnScout, zugänglich machen.
Haftungsausschluss
1. Der Anbieter haftet nicht für den Bestand oder die Solvenz des Unternehmens des Kunden. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die eingestellten Informationen des Kunden zu Angeboten, Anzeigen, Unternehmensdarstellungen oder vergleichbaren Einträgen entstehen.
2. Der Anbieter bietet für seine Leistung oder für die Leistungen der vermittelten Kunden keine Garantie.
3. Ausnahmen bestehen bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
4. Der Anbieter haftet für den Verlust von Daten nur, wenn ein solcher Verlust durch eine tägliche Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht verhindert gewesen wäre. Eine Haftung für technisch bedingte Ausfälle und Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Beeinträchtigungen und Schäden, welche von dem Anbieter nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Störung seines Betriebs bzw. des Portals infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder infolge von sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von öffentlicher Hand des In- und Auslands) veranlasst sind. Dies gilt auch, soweit diese Störungen bei von dem Anbieterbeauftragten Dritten oder Erfüllungsgehilfen eintreten.
5. Dem Kunden ist bekannt, dass es durch den Import von Daten in Einzelfällen zu Fehlern bei der Übertragung der Daten und/oder bei der anschließenden Darstellung der Daten kommen kann. Eine Haftung des Anbieters besteht nicht, soweit ihn kein schuldhaftes Verhalten vorgeworfen werden kann.
Gewährleistung / Mängelhaftung
1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
2. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat oder dass es sich um Ansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
4. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von FurnScout verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind.
5. Ein Mangel liegt vor, wenn die Leistungen des Anbieters nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Kunde hat FurnScout auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
6. FurnScout behebt Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist.
7. Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
8. Der Anbieter schließt uneingeschränkt jede Haftung für Schäden irgendwelcher Art aus, sei es für direkte oder indirekte Schäden sowie für Folgeschäden, welche sich aus der Benutzung der bzw. dem Zugriff auf die Internetseite oder von Links zu Internetseiten Dritter ergeben. Zudem wird jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Kunden durch Dritte ausgeschlossen.
Datenschutz
1. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Datenschutzerklärung ist hier einsehbar oder auf der Internetseite www.furnscout.com.
Verfügbarkeit
1. Für eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.furnscout.com kann der Anbieter nicht garantieren.
2. Die Wartung der Internet-Plattform kann sich negativ auf die Abrufbarkeit auswirken. Wartungsmaßnahmen werden für die Kunden, soweit möglich, schonend und nach vorheriger Ankündigung durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer im Voraus angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen zum Beispiel bei unvorhersehbaren Störungen (z.B. Attacken, Viren) erforderlich sein.
Links auf andere Internetseiten
1. Soweit von der Internetseite www.furnscout.com auf die Internetseiten Dritter verwiesen oder verlinkt wird, übernimmt der Anbieter keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Internetseiten. Da der Anbieter keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sind die angebotenen Datenschutzerklärungen Dritter gesondert zu prüfen.
Urheberrecht
1. FurnScout ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine schriftliche Zustimmung durch FurnScout unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
2. Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung von FurnScout. Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von FurnScout bedarf der schriftlichen Zustimmung.
3. Kein Element der Internetseite gewährt dem Kunden Lizenz- oder Benutzungsrechte an Bildern, eingetragenen Marken, Logos oder sonstigen Rechten. Mit dem Herunterladen oder Kopieren der Internetseite oder deren Elemente werden keinerlei Rechte im Hinblick auf die Elemente auf der Internetseite übertragen oder begründet.
4. Die Kunden haften für übermittelte und durch den Anbieter eingestellte Bilder, Texte, Artikel, Routenplaner und Karten selbst. Dies gilt auch für Bildmaterial und Textmaterial, welches für die Einstellung auf der Internetseite www.furnscout.com zugeschnitten, ergänzt, gekürzt oder modifiziert werden muss, wenn der Kunde nicht innerhalb von einer Woche nach Veröffentlichung widerspricht.
5. Soweit eine Inanspruchnahme des Anbieters durch Dritte erfolgt, hat der Kunde den Anbieter von jeglichen Ansprüchen freizustellen.
Inhalte, Übertragung Nutzungsrechte und Lizenzen
1. Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm für die Nutzung auf dem Marktplatz gegenüber Mitgliedern oder Kunden verwendeten Inhalte und Artikel frei von Rechten Dritter sind. Weiterhin versichert der Kunde, dass er über die entsprechende Rechte als Rechteinhaber (Fotografen, Designer, abgebildete Personen, Texter, Markeninhaber etc.) zur Nutzung und Einräumung entsprechender Rechte verfügt.
2. Für die Rechtmäßigkeit der Speicherung und das Vorhalten von Daten der Kunden, die vom Kunden gespeichert werden, ist der Kunde verantwortlich. Er bietet Gewähr, dass er auch für die fortgesetzte Speicherung und/oder wiederholte Nutzung über die erforderlichen Rechte verfügt bzw. die Löschung von Daten veranlasst, sobald die Rechte ablaufen oder sich herausstellt, dass diese nicht oder nicht im erforderlichen Umfang bestehen.
3. Der Kunde überträgt FurnScout für die Vertragslaufzeit und darüber hinaus ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung, Vervielfältigung, Vorführung, Darstellung und Verbreitung aller zur Verfügung gestellten Materialien im Rahmen des gesetzlich zulässigen Umfangs. Endet die Berechtigung des Kunden oder stellt sich heraus, dass eine solche zu keinem Zeitpunkt bestand, wird er den Anbieter unverzüglich informieren.
Haftungsfreistellung
1. Der Kunde stellt FurnScout von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber FurnScout wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Kunden geltend machen, es sei denn, der Kunde hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Artikeln, Bewertungen oder Forumsbeiträgen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die FurnScout durch das Verhalten eines Kunden nachweislich entstanden sind. Der Kunde ist verpflichtet FurnScout unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem betreiben des Shops oder Nutzung des Marktplatzes ihm gegenüber in Kenntnis zu setzen.
Cookies
1. FurnScout setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
2. FurnScout weist darauf hin, dass die Aktivitäten des Kunden auf der Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.
Vertragsübernahme durch Dritte
1. FurnScout ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Mitteilung mit einer Frist von 4 Arbeitstagen zu kündigen.
Google Analytics
1. Die Website www.furnscout.com benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) werden an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Google nutzt diese Informationen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Google kann diese Informationen an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die Installation von Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern werden. Dies kann dazu führen, dass nicht alle Funktionen der Internetseite www.furnscout.com nutzbar sind. Durch die Nutzung dieser Internetseiten erklären Sie sich mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch Google einverstanden.
  Die Erhebung der Daten durch Google-Analytics kann durch Installierung eines Deaktivierungs-Add-on widersprochen werden.
Facebook-Plugins und andere soziale Netzwerkbetreiber
1. Der Anbieter kann Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA und anderen sozialen Netzwerken verwenden. Die Plugins erkennen Sie an dem jeweiligen-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") Wenn der Nutzer die Internetseite des Anbieters besucht, wird über das jeweilige Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Nutzern und dem Server des sozialen Netzwerkbetreibers hergestellt. Der Netzwerkbetreiber erhält dadurch die Information, mit welcher IP-Adresse der Nutzer die Internetseite besucht hat. Der Netzwerkbetreiber kann den Besuch der Internetseite durch den Nutzer seinem Nutzerkonto zuordnen. FurnScout weist darauf hin, dass keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook bestehen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php
Sprache, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht und Kleinunternehmer
1. Der Vertrag wird in Deutsch oder Englisch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch oder Englisch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Dornhan, 17. Oktober 2016